Olaf Schulze: Ökologische Schäden des Pumpspeicherwerks verringern
geschrieben von spdrz am 12.01.2012, 11:14 Uhr


Zur heutigen Beratung im Umwelt- und Agrarausschuss über die Fischschutzanlage am Pumpspeicherwerk Geesthacht sagt der SPD-Landtagsabgeordnete aus Geesthacht, Olaf Schulze:

"Heute wissen wir: Die bestehenden Einrichtungen am Pumpspeicherwerk verhindern nicht, dass im Wiederbetrieb Fische in erheblichem Umfang getötet und möglicherweise auch andere Tierarten beeinträchtigt werden.

Fragen dazu hatten wir bereits in der Ausschussberatung zur Änderung des Oberflächenwasserabgabegesetzes (OWAG) gestellt und eine Anhörung der Naturschutzverbände im September letzten Jahres beantragt. Dieser Wunsch wurde von den Regierungsfraktionen lapidar überstimmt.

Voraussichtlich erst in frühestens drei Jahren wird eine verbesserte Fischschutzanlage realisiert sein. Dieses Problem hätten wir gerne im September letzten Jahres diskutiert und in die Entscheidung zum OWAG mit aufgenommen. Ich hoffe sehr, dass nunmehr mit allen Beteiligten – insbesondere mit dem Naturschutz – eine gute und schnelle Lösung gefunden wird. Mein parlamentarischer Rat an die KollegInnen von CDU und FDP: Der Grundsatz „Gründlichkeit vor Schnelligkeit“ sollte in der politischen Entscheidungsfindung Vorrang vor übers Knie gebrochenen Gesetzesbeschlüssen haben."
Gedruckt aus: : http://www.spd-net-sh.de/rz/buechen
http://www.spd-net-sh.de/rz/buechen/mod.php?mod=article&op=show&nr=11381