Sozial. Gerecht. vor Ort. SPD-Büchen

B├╝chen Wetter

Links
Kontakt

Links
QR-Code
Bundesregierung streicht Elbe-L├╝beck-Kanal aus europ├Ąischem Verkehrsnetz

Veröffentlicht am 08.03.2013, 11:59 Uhr     Druckversion

Hiller-Ohm fordert Bundesregierung zum Umdenken auf

Die Europ├Ąische Kommission hat vorgeschlagen, den Elbe-L├╝beck-Kanal im Kernnetz der transeurop├Ąischen Verkehrsnetze aufzuf├╝hren. Die Bundesregierung hat sich dagegen entschieden und m├Âchte den Elbe-L├╝beck-Kanal aus dem europ├Ąischen Verkehrsnetz streichen.
Das geht aus der Antwort auf eine Frage der f├╝r den Kreis Herzogtum Lauenburg zust├Ąndigen SPD-Bundestagsabgeordneten Gabriele Hiller-Ohm an die Bundesregierung hervor:

┬äDie schwarz-gelbe Bundesregierung hat den Elbe-L├╝beck-Kanal nicht als Wasserstra├če im transeurop├Ąischen Verkehrsnetz benannt und sich damit gegen die Empfehlung der Europ├Ąischen Kommission gestellt. Das bedeutet das Aus f├╝r den Elbe-L├╝beck-Kanal und schw├Ącht langfristig den L├╝becker Hafen. Die Europ├Ąische Kommission nimmt strategisch wichtige Verkehrsverbindungen und Verkehrsprojekte als so genanntes Kernnetz in die transeurop├Ąischen Verkehrsnetze auf. Binnenschifffahrtswege wie der Elbe-L├╝beck-Kanal spielen dabei eine besondere Rolle, um mehr G├╝terverkehre von der Stra├če auf Schiffe verlagern zu k├Ânnen. Der Elbe-L├╝beck-Kanal verbindet L├╝beck als gr├Â├čten deutschen Ostseehafen mit der Elbe und damit mit dem europ├Ąischen Binnenwasserstra├čennetz. Das ist eine ideale Verkehrsinfrastruktur, die bei wachsenden Schiffsverkehren ├╝ber die Ostsee zuk├╝nftig weiter an Bedeutung gewinnen wird.

Die Bundesregierung sieht f├╝r diesen wichtigen Transportweg jedoch keine Priorit├Ąt. Das ist ein schlechtes Signal f├╝r L├╝beck, das Herzogtum Lauenburg und f├╝r die wirtschaftliche Entwicklung in Norddeutschland. Wenn der Elbe-L├╝beck-Kanal nicht im Kernnetz verbleibt, geht auch der Anspruch auf die EU-Kofinanzierung verloren. Das ist dann das endg├╝ltige Ende f├╝r den notwendigen Ausbau und die Modernisierung des Kanals. CDU/CSU und FDP graben dem Elbe-L├╝beck-Kanal kurzsichtig das Wasser ab. Sie sollten endlich umdenken.

Paradoxerweise fordert die Bundesregierung gleichzeitig mehr Schiffsverkehr auf der Elbe. Der parlamentarische Staatssekret├Ąr im Bundesverkehrsministerium forderte in dieser Woche auf der Flusskonferenz in Magdeburg, dass der G├╝terverkehr auf der Elbe von den gro├čen H├Ąfen bis ins Hinterland von aktuell 1,5 Prozent auf 5 Prozent ansteigt. Der Elbe-L├╝beck-Kanal k├Ânnte daf├╝r einen wichtigen Beitrag leisten. Leider h├Ąngt die Bundesregierung den Elbe-L├╝beck-Kanal ab. Sie verbaut damit sinnvolle Transportwege von der Ostsee nach Hamburg, Dresden, Tschechien und in das gesamte deutsche Binnenwasserstra├čennetz.┬ô

Homepage: SPD Herzogtum Lauenburg

 
SPD
f├╝r uns im Bundestag

Facebook

f├╝r uns im Landtag