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Landtag w├Ąhlt Mitglieder des Medienrates

Veröffentlicht am 22.08.2012, 12:58 Uhr     Druckversion

Zur bevorstehenden Wahl der Mitglieder des Medienrates erkl├Ąrt der medienpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichst├Ądt:

Die SPD-Landtagsfraktion hat f├╝r die Wahl zum Medienrat der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA HSH) folgende Mitglieder benannt: Lothar Hay, vorgeschlagen vom ADS-Grenzfriedensbund e.V., Elke Putzer, vorgeschlagen vom Sydslesvigsk Forening (SSF) sowie als Vertreterin Eva Schleifenbaum, vorgeschlagen vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) Bezirk Nord.
Mit Frau Schleifenbaum und Frau Putzer entsenden wir zwei Mitglieder, die bereits in der Vergangenheit im Medienrat mitgewirkt und ihre Kompetenz bewiesen haben. Mit dem ehemaligen Innenminister Lothar Hay zieht ein Mitglied in den Medienrat ein, das ├╝ber Fraktionsgrenzen hinaus bekannt und anerkannt ist und f├╝r Kompetenz und Verbindlichkeit steht.

Der Medienrat hat 14 Mitglieder, von denen jeweils sieben von der Hamburger B├╝rgerschaft und dem schleswig-holsteinischen Landtag entsandt werden. F├╝r die Wahl der Listen ist eine Zweidrittelmehrheit der Parlamente notwendig. ├ťber den Vorsitz des Medienrates entscheidet dieser in seiner konstituierenden Sitzung am 12. September.

Die MA HSH vergibt die Frequenzen f├╝r private Rundfunkanbieter und ├╝berpr├╝ft die Einhaltung der medienrechtlichen Regelungen. Sie kontrolliert die Einhaltung des Jugendmedienschutzes und hat auch die Aufgabe, Medienkompetenz zu vermitteln und zu f├Ârdern.

Homepage: SPD Herzogtum Lauenburg

 
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