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Eichstädt: „Blaue Briefe“ wegen Facebook – ein kluger Weg?

Veröffentlicht am 06.10.2011, 14:19 Uhr     Druckversion

Zur Versendung von Briefen des ULD an öffentliche Stellen mit der Aufforderung, Facebook-Buttons und -Fanpages zu deaktivieren, erklärt der medien- und datenschutzpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt:

"Der Datenschutzbeauftragte Dr. Weichert handelt unabhängig und ohne jede Weisung durch die Politik. Es steht ihm also vollkommen frei, diesen Weg zu gehen. Ob das klug ist, muss Herr Weichert selbst entscheiden.
Denkbar wäre auch ein koordiniertes Verfahren aller Datenschützer der Länder, aber ob die das wollten, ist mir nicht bekannt.

Dass bei der Auseinandersetzung um Facebook gerade die Staatskanzlei das erste Ziel des Landesdatenschützers ist, wird sicher die Aufmerksamkeit steigern; ob hier die Hauptproblematik zu verorten ist, bleibt offen.

Ich halte es für notwendig, dass Facebook die Verwendung von Daten transparent macht und selbstverständlich Datenschutzgesetze konsequent beachtet."

Homepage: SPD Herzogtum Lauenburg

 
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