Veröffentlicht von SPD Herzogtum Lauenburg am: 10.05.2012, 14:36 Uhr (134 mal gelesen)

Zufrieden mit dem Ergebnis der Landtagswahl äußerte sich Peter Eichstädt, Kreisvorsitzender und wiedergewählter Landtagsabgeordneter der SPD:

„Die SPD hat damit einen klaren Auftrag zur Regierungsbildung im Land, das jetzt anzupacken, was angekündigt war: Mit 35 zu 28 Sitzen verfügt die so genannte „Schleswig-Holstein-Ampel“ aus SPD, Bündnis90/Die Grünen und SSW über eine stabile Mehrheit gegenüber der deutlich abgewählten bisherigen Regierungskoalition von CDU und FDP. Das sind die Fakten

Veröffentlicht von SPD-NET-SH am: 06.05.2012, 20:48 Uhr (3319 mal gelesen)

Nach wochenlangem Wahlkampf konkretisiert sich jetzt das Wahlergebnis in Kiel, allerdings gibt es noch keine Klarheit darüber, wer am Ende wirklich den Ministerpräsidenten stellt und welche Koalition möglich ist. Nach Meinungsumfragen wünschen sich viele Menschen in Schleswig-Holstein, dass ein Politikwechsel ohne die Beteiligung von CDU oder FDP möglich wird.

Veröffentlicht von SPD Herzogtum Lauenburg am: 05.05.2012, 18:48 Uhr (154 mal gelesen)

Die Behauptung der CDU, eine SPD-geführte Regierung würde Großgemeinden einrichten und damit die Eigenständigkeit der Gemeinden vor Ort beseitigen, ist schlicht falsch. Dies erklärt der SPD-Abgeordnete Peter Eichstädt zu den jüngsten Äußerungen des CDU-Kandidaten.

Veröffentlicht von SPD Herzogtum Lauenburg am: 05.05.2012, 18:45 Uhr (145 mal gelesen)

Zu der Erklärung von Herrn Beckmann "Herr Eichstädt hat endlich die rote Katze aus dem Sack gelassen" erklärt Peter Eichstädt, Landtagsabgeordneter der SPD:

Leider ist Herrn Beckmann in seiner vor Unrichtigkeiten strotzenden Erklärung wirklich alles durcheinander geraten.

Veröffentlicht von SPD Herzogtum Lauenburg am: 02.05.2012, 23:10 Uhr (170 mal gelesen)

Zur Ankündigung des CDU-Innenministers, ein Kompetenzzentrum für den Kampf gegen Rechts in den Kreisen Herzogtum Lauenburg und Stormarn einzurichten, nimmt der SPD-Kreisvorsitzende Peter Eichstädt Stellung

Veröffentlicht von SPD Herzogtum Lauenburg am: 27.04.2012, 12:06 Uhr (232 mal gelesen)

Der Kreisvorsitzende der SPD, Peter Eichstädt, bittet die CDU, weiterhin Fairness im Wahlkampf walten zu lassen. Die landesweite Kampagne der CDU, die unterstellt, dass die SPD die Gymnasien abschaffen wollten, ist ein nicht akzeptabler Fehlgriff.

Veröffentlicht von SPD Herzogtum Lauenburg am: 26.04.2012, 16:25 Uhr (235 mal gelesen)

Zur Entscheidung des Verwaltungsgerichts Schleswig über Asbestmülltransporte durch Schleswig-Holstein erklärt der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Peter Eichstädt:

Das Verwaltungsgericht Schleswig hat Asbestmülltransporte aus der Region Hannover nach Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern verboten.

Veröffentlicht von Ulrike Rodust, MdEP am: 24.04.2012, 12:18 Uhr (3610 mal gelesen)

Fraktionsübergreifende Reaktion der drei schleswig-holsteinischen Europaabgeordneten auf Medienberichte

Die angeblichen Vorschläge der EU-Kommission, die Tätigkeiten der Freiwilligen Feuerwehren in den Anwendungsbereich der Arbeitszeit-Richtlinie aufzunehmen, haben in den vergangenen Wochen bei den schleswig-holsteinischen Feuerwehren und Kommunen enorme Ängste hervorrufen. Inzwischen hat die Kommission zu den Medienberichten in Deutschland Stellung genommen.

Veröffentlicht von SPD Herzogtum Lauenburg am: 19.04.2012, 18:24 Uhr (367 mal gelesen)

Als Information mit "Wahlkampf-Geschmäckle" bezeichnet der SPD-Landtagsabgeordnete das Vorgehen von Ministerin Rumpf in der Asbestproblematik von Groß Weeden.

Veröffentlicht von Ulrike Rodust, MdEP am: 13.04.2012, 19:01 Uhr (4889 mal gelesen)

„Weitere Verzögerungen beim Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals gefährden diese wichtige europäische Wasserstraße ebenso wie den Standort Schleswig-Holstein und den Hamburger Hafen!“